Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht

Hallo zusammen

Ich habe mich heute dazu entschlossen beim Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde einzureichen. Es muss endlich einmal Schluss damit sein das den Bürgern nicht die richtigen Informationen vorgelegt und wir somit in unseren Grundrechten eingeschränkt werden. Es muss endlich Schluss damit sein das diese Regierung dieses Land weiter mit ihren Machenschaften spaltet und die Spaltung dieser Gesellschaft weiter vorantreibt. Daher wird sich diese Verfassungsbeschwerde mit mehreren Themen befassen.

Darunter fallen folgende Themen:

1. Corona-Maßnahmen
2. Impfungen und der indirekte Impfzwang
3. Schutz der Kinder
4. Falschinformationen Seitens der Regierung und der Medien
5. Spaltung der Gesellschaft
6. Hetze auf die Ungeimpften

Hierbei lasse ich Seitens des Gerichtes feststellen das folgende Grundgesetze missachtet und gegenüber den Bürgern gebrochen werden:

Art 1 

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
 

Art 2 

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
 

Art 3 

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
 

Art 4 

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
 

Art 5 

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
 

Art 6 

(4) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.
 

Art 8 

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
 

Art 17 

Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.
 

Art 18 

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
 

Art 20 

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
 

Art 20a 

Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.
 
Weiterhin will ich vom Gericht feststellen lassen das das Infektionsschutzgesetz fehlerhaft ist und dieses schon allein mit §1 anfängt:
 

§ 1 Zweck des Gesetzes

(1) Zweck des Gesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern.
 
(Weitere Inhalte folgen noch!)
 
Doch eine Sache an dieser Verfassungsbeschwerde ist mir wichtig. Ich will nicht allein nur für mich sprechen. Daher habe ich diese Petition ins Leben gerufen. Ich möchte dem Verfassungsgericht mit euren Unterschriften zeigen das es nicht nur um Beschwerden einer Person geht. Daher bitte ich jeder der mithelfen möchte seine Stimme zu erheben und diese Petition zu unterschreiben und weiter zu leiten. Schickt Sie an jeden den ihr kennt und lasst uns eine gemeinsame Stimme bilden.
 
Zum Umfang der Verfassungsbeschwerde:
Dieses Schreiben wird sich über mehrere DIN-A 4 Seiten bewegen. Auf jeden festzustellenden Punkt wird eingegangen und mit Fakten und Informationen untermauert. Es ist für mich besonders wichtig das Form und Inhalt dieser Beschwerde wasserdicht ist. Zeitlich wird die Verfassung dieses Schreibens mehrere Tage in Anspruch nehmen. Jeder der mich dabei unterstützen möchte bitte ich sich bei mir zu melden. Wie z.B. Querlesen, Inhaltsüberprüfung,
 
 
Ich möchte hiermit deutlich klarstellen das es sich hierbei um eine ernste Angelegenheit handelt. Daher haben hierbei irgendwelche wirren Theorien oder abstrakte Verschwörungstheorien nichts zu suchen. Also, jeder der der festen Meinung ist, dass in diesem Land in Bezug auf die Corona-Krise, Seitens des Staats einiges schiefläuft bitte ich daran teilzunehmen. Hinterlasst mit eurer Unterschrifft auch gleichzeitig eure Meinung dazu was zur Zeit in diesem Land schief läuft. Schreibt dazu eure Erfahrungen die ihr gemacht habt und zeigt auf das wir im Moment große Probleme in dieser Gesellschaft haben. Alle Unterschrifften und Kommentare die ihr hinterlasst werden Teil dieser Verfassungsbeschwerde. Ich lade jeden dazu ein mich mit hilfreichen Informationen, Beweisen und Fakten, die diese Verfassungsbeschwerde noch weiter unterstützen kann, zu versorgen und mir diese Informationen zukommen zu lassen.
 
Danke an alle die daran teilnehmen.
Lasst uns gemeinsam eine Stimme sein und wieder für unsere Rechte einstehen.

Unterschreibe diese Petition

Durch meine Unterschrift erkläre ich mich damit einverstanden, dass Tim Malediven alle von mir im Rahmen dieses Formulars gemachten Angaben einsehen kann.

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht öffentlich online angezeigt.

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Ich erteile mein Einverständnis zur Verarbeitung der von mir in diesem Formular zur Verfügung gestellten Informationen zu folgenden Zwecken:




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