Rettet die Musikhochschulen


Gast

/ #1757 Das Folgende ist kein Witz

2013-09-09 20:26

Frankfurter Allgemeine vom 9.9.2013, S.2:

Der Grüne Özcan Mutlu (ein beachtenswerter Name) fordert ein "Anti-Rassismus-Gesetz" (Anm.: eigentlich müßten wir doch mindestens schon ein paar haben, die uns die Kolonialmacht "Europäische Union" diktiert hat), das vorsieht, dass nicht angebliche Opfer von Anfeindungen (also regelmäßig Ausländischstämmige)ihre Anschuldigung beweisen müssen , sondern die Beschuldigten (also regelmäßig Deutsche) beweisen müssen, dass sie nichts verbrochen haben.
Das ist kein Witz ! Es steht tatsächlich heute in der Zeitung (vgl. FAZ).

So etwas wäre nicht nur mit fundamentalen rechtsstaatlichen Grundsätzen unvereinbar (die Unschuldsvermutung wird in eine Schuldvermutung verkehrt). Der Phantasie, wie man eine derartige Gesetzgebung missbrauchen könnte, sind keine Grenzen gesetzt.
Es ist meiner Meinung nach überhaupt keine Frage, dass dieser Herr Özcan Mutlu ganz gezielt versucht, die deutsche Bevölkerung rassistisch zu provozieren und zu verhöhnen.

Das ist das wahre Gesicht der Grünen.

Es gibt bei den Grünen ja auch noch genug andere Schweinereien. Wieso sieht eigentlich ein grüner Ministerpräsident von B.W. mitsamt seiner Kultusministerin keinen Anlass, sich von solchen Dingen zu distanzieren, wenn er weiterhin als halbwegs seriös gelten will ?