Boris Rhein soll zurücktreten - Boris Rhein schould resign

...als ich nach FFM kam, fühlte ich mich gedemütigt, kriminalisiert, bedroht, erniedrigt! Ich habe keine Straftat begangen, nur weil ich nach FFM reiste. Herr Rhein hat völlig überzogen reagiert, obwohl es keinen Grund dazu gab.....ES war wie Krieg.....und in D gab es in der Geschichte....schon einmal....DERARTIGE AUFGEBOTE....HANDLUNGEN!-so empfinde ich es...- ...Eine Schande Herr RHEIN, TRETEN SIE ZURÜCK!

Ich bin sowas von empört!

Ich war/bin empört und fassungslos über das Verhalten der zuständigen Behörden, speziell des Ornungsdezernenten
von Frankfurt,sowie des für die Polizeibehörden zuständigen Innenministers Rhein und deren Kriminalisierung von Menschen, die ihre demokratischen Grundrechte nach Art.8,1 und 20,4 des Grundgesetzes wahrnehmen. Deshalb unterstütze ich diese Petition.

die großen aliens haben schon so viel auf unsere kosten kaputt gemacht, hier hört es auf!

danke für eure arbeit !

Widerstand kriminalisieren kennen informierte Stuttgarter/-innen gegen S21 nur allzu gut!

Auch wir wehren uns nach wie vor - s. www.stuttgarter-erklaerung.de - auch mit bundesweiter Unterstützung!

...und Ordnungsdezernent Markus Frank gleich mit.

#22: Ein Skeptiker - Ganz ehrlich Leute...

Ich bin da teilweise auf deiner Seite. Die Polizisten die da in FFM waren waren arme Schweine. Von oben haben die Befehle und Druck gekriegt und von den Leuten dann eben auch mal häufiger "Haut ab!" an den Kopf geworfen bekommen. Das das teilweise unangebracht war, habe ich auch so empfunden, obwohl ich die ganzen tage in FFM demonstriert habe und auch oft genug einen dicken Hals bekommen habe, wie mit friedlichen Demonstranten umgegangen wurden (Einschüchterung, Vorverurteilung). Nichtsdestotrotz sollte man aber auch die Tatsache sehen, das die Polizisten sehr wohl die Möglichkeit haben, einen Befehl nicht zu befolgen, wenn Sie den Eindruck haben, dieser verstösst gegen geltendes Recht.

Das eigentliche Ziel waren nicht die Polizisten, aber auch nur bedingt die Regierung, denn die ist längst nicht mehr als eine Fassade für die Wünsche und Bedürfnisse der Finanzakteure. Wer das immer noch nicht glaubt, sollte sich nochmal Gedanken machen zum Thema ESM, eine Behörde, die ausserhalb von allem steht, aber massiv Einfluss nehmen kann auf Regierungen, die Demokratisch gewählt sind und damit die Regierungen letzendes aushebelt.

Meiner Meinung nach sollte es noch weitere Rücktrittspetitionen geben. So zB für den Herrn Frank, der im Vorfeld ebenfalls fröhlich gegen Blockupy gehetzt hat und immer wieder betont hat, das doch die Blockupy Veranstaltungen nichts anderes sein würden, als ein Aufruf zur Gewalt.

Ich war in den Berliner Bussen. 9 Stunden Gefangener der Polizei. Für nichts. GAR NICHTS!

ich würde mir wünschen, dass in der Beschreibung steht, dass wir ihn wegen der Verletzung von Menschenrecht Nr. 19 und gegen das Grundrecht Art. 8 zurücktreten sehen wollen. Zwei grunddemokratische Werte und Rechte.

#35: - Beschreibung anpassen

Diese Forderung unterstütze ich! Und das sollte derjenige, der die Petition erzeugt hat machen können. Ausserdem sollte auch noch darauf hingewiesen werden, das es eine internationale Demonstration war und Herr Rhein mit seinem Verbot nicht nur die Grund- und Menschenrechte der deutschen Staatsbürger ausser Kraft gesetzt hat, sondern auch die aller europäischer Staatsbürger! Das hat für mich noch viel mehr Zündstoff! Wir müssen endlich anfangen genauso international zu agieren, wie die Banken und Politiker, nur dann können wir uns tatsächlich erfolgreich gegen Troika, ESM und Fiskalpakt wehren! Hoch - die - internationale - Solidarität!

Und am besten wäre es noch, wenn sich jemand findet, der den Text der Petition in andere Sprachen übersetzt, um allen Menschen in Europa die Möglichkeit zu geben an dieser Petition teil zu nehmen!

Nur gemeinsam können wir etwas ändern!

Unnötige Kriminalisierung

Boris Rhein nutzt seine Macht falsch aus. Er sollte mehr an die Bürger und deren Interessen denken !!

Herr Rein hat versucht eine friedliche Bewegung zu kriminalisieren, dabei Millionen von Steuergeldern verbraten, seine Beamten verheizt, dem Frankfurter Einzelhandel massive Umsatzeinbußen beschert, das GG mit Füßen getreten und alles nur um ein paar Bankvorständen zu ersparen das sie sich mit Ihrem amoralischen Geschäften auseinander setzen müssen.
Menschen die derart verantwortungslos und unmoralisch handeln haben in einer Verantwortungsvollen Position in der Politik nichts verloren!
Scheren Sie sich zum Teufel Herr Rein!

Klaus

#33: - Re: Ganz ehrlich Leute...

"Nichtsdestotrotz sollte man aber auch die Tatsache sehen, das die Polizisten sehr wohl die Möglichkeit haben, einen Befehl nicht zu befolgen, wenn Sie den Eindruck haben, dieser verstösst gegen geltendes Recht."

Korrektur: Die Beamten haben nicht die Möglichkeit sondern die Pflicht diesen Befehl in Frage zu stellen, die sog. Remonstrationspflicht!

Mir ist schon klar das dazu eine gehörige Portion Selbstvertrauen gehört sich über seinen Vorgesetzten oder seine Anweisungen zu beschweren, aber eine gesetzliche Regelung ist nun mal eine gesetzliche Regelung.

Mich würde mal interessieren wie viele Remonstrationen dieser Tage von Polizeibeamten gemacht wurden, dann könnte ich mir auch darüber klarer werden welche Verantwortung die einzelnen Polizeibeamten vor Ort mit tragen!

 

LG

 

Klaus

 

Tag,
eine Unverschämtheit der Stadt Frankfurt und vor allem des Herrn Rhein, das Demorecht außer Kraft zu setzen!
Zum Glück ist Rhein kein OB in Frankfurt geworden, der hätte eine Festung aus der Stadt gemacht und alle Bewohner kriminalisiert!

Die Störenfriede zu erkennen und fernzuhalten von solchen Demos ist Sache der Polizei und dafür ist sie da. Aber nicht friedliche Teilnehmer abzuhalten, bei Demos mitzumachen. Und denen auch noch Angst einzujagen.

Deswegen, bleibt an der Sache dran und macht mit am Sturz von Rhein und manchem Stadtratmitglied! Ich bin vernünftiger Bürger und will mich nicht von denen kriminalisieren lassen, nur weil ich die Demo und deren Teilnehmer und Ziele akzeptiere.

Frage, wer kommt denn für den Schaden der Geschäfte auf? Es sind ja auch kleinere Ein-Mann-Geschäfte betroffen, die kein Umsatz machten. Und hinzu kommt, wer bezahlt die Millionen für die Einsätze der ganzen letzten Wochen, die ja sinnlos waren?

Und vorsichtig, die werden natürlich die Einsätze und Aufgebote rechtfertigen wollen. Möglicherweise mit angeblichen und aufgebauschten Tatsachen, die für die Bevölkerung nicht nachzuvollziehen und nachprüfbar sein wird. So hatte man das auch bei Stuttgart21 gemacht und damit versucht, die Teilnehmer zu kriminalisieren und den harten Einsatz rechtzufertigen!

da gab es noch einen, der sprach sogar von "die wollen Krieg haben!"
Nämlich der Herr Wagner! Also auch der - abtreten!

Hätten alle Krieg haben wollen, dann wären 20 000 Demoteilnehmer am Samstag losgestürmt - sind sie aber nicht und damit ist ja wohl auch seine These für den Hintern!
Vom armen Boris R. wollen wir nicht reden, so jemanden beachtet man nicht und der ist wohl noch von seiner Nichtwahl als Oberbürgermeister geschockt und redet Dünnsinn. Nur leider war der schon immer so und hat sich nicht geändert.

http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44789740

Stimme ich zu.

Wurde geändert.

 

#43: Nico Rischkau - Re: Beschreibung anpassen

Hallo Nico!

Erstmal super das du die Petition aufgesetzt hast! Ich habe schon den Link zu der Petition an verschiedenen Stellen gepostet. Vermisse aber, das die Petition nur in deutsch verfasst ist und wir dadurch allen Gästen aus dem Ausland die an der Demo teilgenommen haben und auch die, die von den Aussagen der Politiker und der massiven Polizei Präsenz abgehalten wurden auch nach Frankfurt zu kommen, die Hürde sich an dieser Petition zu beteiligen zu groß gestalten. Ich würde gerne den Link zu dieser Petition auch an alle Griechen, Spanier, Franzosen, Portugiesen, Belgier und alle anderen Mitglieder der EU schicken. Davon verstehen aber die wenigsten deutsch. Wärst du bereit den Text der Petition mit Übersetzungen in die verschiedenen Sprachen zu ergänzen?Wenn ja kriegen wir bestimmt Leute zusammen, die die Übersetzungen liefern können!

Die  Politik der Europäischen Zentralbank ist International, der Protest war International, die Petition sollte das auch sein...

Grüße,

Swen

#36: - Re: Beschreibung anpassen

Die Idee der Übersetzung finde ich sehr gut - ich würde mich für Englisch im Laufe der Woche anbieten!

Wenn der Aufruftext geändert wird - den inhaltichen Vorschlag finde ich übrigens gut -

müssten alle nochmal untrschreiben - organisatorisch schwierig!

 

#22: Ein Skeptiker - Ganz ehrlich Leute...

Hier geht es auch nicht um die Polizisten, sondern um den Innenminister. Dieser hat Polizeimaßnahmen angeordnet, die abseits JEDER rechtlichen Grundlage sind. Auch die Wut der Menschen auf die Polzei ist zu verstehen. Hättest Du die stundenlangen Durchsuchungen, Identitätsfeststellungen und Ingewahrsamnahmen auch miterlebt, könntest Du die Menschen verstehen. Die Polizei hat selbst in mehreren Fällen rechtliche Bedenken gegen ihre Maßnahmen bei der Einsatzleitung angemeldet. Leider zu spät.

Sicherheit ja. Schüren von Angst mit unverhältnismässigen steuergeldausgaben...nein.

Auch ich habe durchweg friedlich protestiert und mein Recht auf Versammlungsfreiheit wahrgenommen. Ich wurde dennoch insgesamt 21 Stunden (Donnerstag von ca. 13 Uhr bis Freitag morgen 5 Uhr und am selben Tag von ca. 10 Uhr bis 15 Uhr) Und das alles, weil ich mich geweigert habe, die ungerechtfertigtn Platzverweise zu akzeptieren. Das hat Herr Rhein zu verantworten und sollte deshalb zurücktreten! MfG

*[...] eingesperrt. Und das alles,[...]
MfG Stefan Trumpfheller (Ergänzung zu Kommentar Nr. 48)

English ist drin.

Sollte jemand noch auf andere Sprachen übersetzten können. Bitte die Übersetzung als Kommentar posten, ich füge sie dann in den Text ein.

 

MfG

Nico